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18.07.2004
Zur Entscheidung des Rates für eine Bebauung der Wilhelmshöhe schreibt Michael Alfermann, Mitglied des Vorstandes der PDS-Velbert:
Doppelter Salto Rückwärts
Mit 31 zu 24 Stimmen hat die Ratsmehrheit den Beschluß des Umwelt und Planungsausschusses gekippt, mit dem entsprechend der Wünsche der Bürgerinitiative Wilhelmshöhe die Bebauung gestoppt werden sollte. Die Abstimmung war auf Wunsch der CDU geheim, obwohl das Abstimmungsverhalten klar war. Für die CDU, ,,velbert anders" und die Hälfte der FDP war Geld wichtiger als Bürgerwünsche und Argumente. PDS, SPD und Grüne, die schon bei der Beschlußfassung 2002 gegen die Bebauung und die damit verbundene Kreditgarantie gestimmt hatten, blieben beim Änderungsbeschluß, Stadtteile Voran hielt sich an ihr Wort, das ihre Vertreter in der Versammlung der Bürgerinitiative und in der Öffentlichkeit gegeben hatten.
Die Argumente gegen die Bebauung, die auf den Versammlungen der Bürgerinitiative die Diskussion bestimmten und dazu führten, daß der zuständige Planungsausschuss sich mit Mehrheit gegen die Bebauung entschied, spielten in der Ratssitzung keine Rolle. Ratsmitglied Günther Judick erinnerte daran, daß eben diese Gründe ihn schon damals veranlaßt hatten, gegen den Kauf zu stimmen. Doch jetzt ging es nur noch ums Geld, um das, was für den Ankauf ausgegeben worden war und um die Millionen, die die Stadt zu verdienen hofft, wenn sie Grundstücke für den Baubedarf von Leuten mit dicker Brieftasche verkaufen kann. Angesichts solcher Hoffnungen – die großen Erwartungen auf einen Luxuswohn- und Hotelkomplex auf dem Heckingschen Gelände für die gleiche Klientel lassen grüßen – ließen alle Erinnerungen an die hehren Beschlüsse der kommunalen Agenda 21 vergessen. Was gelten Umweltschutz, Sozialverträglichkeit und Verkehrsprobleme schon, wenn Profit lockt.
Entscheidend für die Mehrheit gegen die Bürgerwünsche war die Haltung von ,,velbert anders". Ihr Fraktionsführer August Friedrich Tonscheid, der sich selbst gerne als Velberts größter (wohl besser großmäuligster) Populist bezeichnet, hatte auf der Versammlung der Bürgerinitiative und bei anderen Anlässen am lautesten getönt, ,,velbert anders" habe von den Bürgern gelernt und werde, wie im Ausschuss auch geschehen, gegen die Bebauung stimmen.
Das war der erste Salto rückwärts gegenüber dem Verhalten 2002, als ,,velbert anders" für den Ankauf des Geländes stimmte und sich der finanziellen Folgen bewußt war. Doch in der Ratssitzung folgte jetzt der zweite. Nach dem Motto 'wenn 's um Geld geht kümmert mich kein Bürgerwunsch und auch nicht mein Geschwätz von gestern' sorgte ,,velbert anders" für die CDU-Mehrheit.
Jetzt wissen wir also, was bei ,,velbert anders" anders ist. Versprechungen gegenüber den Bürgern ist das Eine, die Haltung im Rat und die Anbiederung an die CDU das Andere.
Zum Glück gibt es bei der Bürgermeisterwahl noch eine andere Möglichkeit als die zwischen einem ständig schwarzen Freitag und einem wetterwendischen August zu wählen. Auf Harry Gohrs Wort ist Verlass!
Michael Alfermann
Voßnacker Straße 9a
42555 Langenberg
falke-@arcor.de
www.pds-velbert.de
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