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01.05.2005
Schwarzer Freitag für den Tag der Arbeit
Der Tag der Arbeit ist eigentlich ein Tag, an dem für die Rechte der Lohnabhängig beschäftigten demonstriert wird. Wer jedoch auf der Velberter Veranstalltung zum 1. Mai war, bekam einen anderen Eindruck. Da forderte der parteilose, von CDU, SPD, FDP und ,,Stadtteile Voran" ins Amt gebrachte Bürgermeister Stefan Freitag längere und flexiblere Arbeitszeiten und die Rente ab 75 (Lebensarbeitszeit von 40 bis 50 Jahren). Zwar erkannte er auch Fehlentwicklungen im ,,Raubtierkapitalismus" an, doch sah er auch weiterhin im Abbau von Umweltstandarts oder ,,Bürokratie" einen Weg zu mehr Arbeitsplätzen.
Doch muß gerade hier mal die Frage gestellt werden, ist das wirklich das Problem? Seit über 20 Jahren werden in der BRD Arbeitnehmerrechte beschnitten, Unternehmenssteuern gesenkt, die Reallöhne gesenkt, Teile der staatlichen Aufgaben privatisiert und inzwischen auch die Arbeitszeiten verlängert und Umweltschutzbestimmungen gelockert. Immer mit dem Argument, dies führe dazu, daß die Unternehmen mehr investierten und dadurch mehr Arbeitsplätze schafften, ja fast Vollbeschäfftigung. Stattdessen gibt es immer mehr Arbeitslose, die immer wieder neue Runden von Privatisierung, Unternehmenssteuersenkungen u.v.m. rechtfertigen sollen. Doch bisher konnte noch nie jemand angeben wo denn das Niveau der Unternehmenssteuern oder der Löhne liegt, die mehr Beschäftigung bringt. Sie sind immer nur zu hoch oder zu viel.
Dieser ewige Kreislauf muß durchbrochen werden. Wenn die Medizin falsch ist, heilt man auch nicht durch eine Erhöhung der Dosis, eine Heilung, sondern nur durch eine andere Therapie. Und zwar eine die die Nachfrage stärkt, eine, die die Fehler des Systems aktiv korigiert, und nicht einfach wie an einen Gott, an nebulöse Selbstheilungskräfte des Marktes glaubt.
PDS-Ratsmitglied Harry Gohr und Landtagskandidat Michael Alfermann auf der Maikundgebung in Velbert.
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