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16.08.2006

BZA-Langenberg tagt

Auf der heutigen 20 TOP's umfassenden Sitzung gabe es einge Diskussionen. So z.B. zur Bebauung am Dietrich-Bonhoeffer-Weg, wo bereits die Anwohner zahlreiche Fragen in der Einwohnerfragestunde stellten, so z.B. danach wer für eventuelle Schäden an der Straße durch Baufahrzeuge aufkomme, oder, und das war vielen wohl wichtiger, wie die Sicherheit ihrer Kinder zur Bauzeit gewährleistet werden könne. Vielen wäre in dem Zusammenhang lieber gewesen, daß die Erschließung der Baustelle über die Donnerstraße erfolgen würde. Auch die Ausschußmitglieder von CDU und SPD baten die Verwaltung die Möglichkeit nochmal zu prüfen, welche dem Anliegen aber wenig Aussicht auf Erfolg beschied. Letztendlich wurde dem Beschlußvorschlag bei 2 Enthaltungen und einer Gegenstimme (UVB) (Linkspartei.PDS ohne Stimmrecht) angenommen.

Ein weiterer Punkt des Tages war die Sanierung der Gasleitungen, die laut Güther ,,in die Jahre gekommen" seien und somit einer Erneuerung bedurften. Im Rahmen dieses Projektes würde auch gleich aus ,,Synergieaspekten" die Pflasterung der Hauptstraße instandgesetzt. Inwieweit dabei Veränderungen zum bestehenden Zustand möglich seien müsse jedoch mit dem Land abgestimmt werden, da die Plasterung bei ihrem Bau mit Fördermitteln ermöglicht wurde. Im Rahmen der Umgestalltung solle, so Güther, auch der Leineweberbrunnen von der jetzigen Bezirksverwaltungsstelle zur Kirche umziehen.

Im Bezug auf große Hinweißschilder am Bahnhof auf die Langenberger Sehenswürdigkeiten, die die Fraktion UVB (Unabhängige Velberter Bürger) beantragt hatte, und welche ein vermögender Langenberger bezahlen wolle, schien der Vorschlag von Michael Alfermann Linkspartei.PDS, vorgetragen von Sandra Patalla (Grüne) (Alfermann, war zu diesem Zeitpunkt bereits verhindert), Anhänger zu finden, der besagte, man möge doch besser eine Infowand mit Stadtplan und den Hinweisen aufstellen. Frau Martin (UVB) sicherte zu, sich nochmal mit dem Spender in Verbindung zu setzten, ob derartiges in Ordnung sei.

Mein Kommentar: Heute wurde mal wieder viel Zeit durch sinnloses Geschwätz verschwendet, so z.B. mit der Diskussion über die Schwärzung personenbezogerner Daten von Bürgern, die Anregungen/Proteste einreichen, in öffentlichen Vorlagen. Einigen, war es wohl wichtig, den Urheber der Anregung/Beschwerde zu kennen, obwohl, wie ein Vertreter der Verwaltung treffend anmerkte, die Entscheidung ohne Ansehen der Person zu erfolgen hat. Mir persönlich ist es auch völlig egal wer der Urheber ist, es muß nur überzeugend sein, und da ist es mir, viel lieber, wenn da persönliche Sym- oder Antipathien gar nicht erst hereinspielen können. Warum einige von CDU/SPD wohl nicht allein nach Faktenlage entscheiden wollen bleibt ihr Geheimnis.