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18.01.2012
Mehrheit im Bezirksausschuss drückt sich
Haushaltsangelegenheiten standen auf der Tagesordnung des ersten BZAs
im Jahr 2012. Dazu gehört auch der Vorstoß, die Bezirksausschüsse
abzuschaffen, zu dem sowohl DIE LINKE als auch die SPD Anträge
eingereicht hatten.
Sowohl die SPD als auch DIE LINKE forderten den Erhalt der
Bezirksausschüsse und die Ausweitung deren Kompetenzen. Der Antrag der
Fraktion DIE LINKE listete konkret auf, welche weiteren Kompetenzen sie
gerne in Zukunft bei den Bezirksausschüssen sähe.
Darunter fällt zum Beispiel die Pflege des Ortsbildes, die Unterhaltung
von Sportanlagen, der Denkmalschutz und einiges mehr. Des Weiteren griff
die Fraktion DIE LINKE. den Vorschlag von Bürgermeister Stefan Freitag
auf, zusätzliche Bezirksausschüsse in Velbert und Tönisheide einzurichten.
In der Diskussion um die Anträge war dann niemand offen für die
Abschaffung der Bezirksausschüsse. Der Vorsitze Thorsten Cleve sah sich
gar genötigt, seine in der Zeitung wiedergegeben Äußerungen von der
„Laberbude BZA” zu relativieren. Fast fraktionsübergreifend fand man es
sinnvoll, die Kompetenzen der Bezirksausschüsse zu erweitern. Allerdings
wurde gerade in dem Beitrag aus der CDU-Fraktion klar, dass man bemüht
war die Kuh vom Eis zu bekommen und bloß nicht die Anträge der Fraktion
DIE LINKE zu beschließen.
Trotz der Auflistung in den Haushaltsangelegenheiten sah man keine
Dringlichkeit und forderte Vertagung. Dieser Forderung kamen dann FDP,
Grüne und auch die UVB nach und drückten sich so erfolgreich um eine
Entscheidung. Tags zuvor hatte sich bereits der Bezirksausschuss
Velbert-Mitte einer Entscheidung verweigert.
Weitere Informationen des BZA waren, dass es im Langenberger Gymnasium
weitergeht und die Arbeiten an der Turnhalle abgeschlossen wurden.
Erfreulich war auch zu hören, dass das Gebäude der Wilhelm-Ophüls-Schule
mit samt Turnhalle saniert werden soll, womit wohl eine Schließung vom
Tisch ist. Die Bauarbeiten am Bürgerhaus haben sich allerdings weiter
verzögert, so dass sich die Fertigstellung der Gymnastikhalle weitere
sechs Monate nach hinten verschiebt.
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