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19.01.2011
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
Mit 6:4 stimmte der BZA-Langenberg gegen einen Antrag der Fraktion DIE LINKE, das Gelände an der Wilhelmshöhe wieder in Agrarland zurückzuwidmen. Hatte sich die SPD noch vor der letzten Wahl gegen eine Bebauung der Wilhelmshöhe ausgesprochen, stimmte jetzt sogar ein SPD-Vertreter dafür. Nach der Wahl sind für die SPD offensichtlich Positionen aus der Zeit davor Gewäsch von gestern.
Die Geschichte um die Wilhelmshöhe ist alt, und verdient doch etwas Beachtung, denn sie ist ein Lehrstück, wie Demokratie ausgehebelt wird. Vor gut 9 Jahren hatte eine städtische Gesellschaft einen Teil des obigen Geländes zu Baulandpreisen gekauft, obwohl es noch Agrarland war. Anschließend wurde der Politik die Umwidmung von Agrarland in Bauland vorgeschlagen. Doch war das Hauptargument der Diskussion weniger sachlicher Natur. Der Politik wurde sofort klar gemacht, stimmt sie nicht zu, macht die o.g. städtische Gesellschaft einen Buchverlust in Millionenhöhe. Damals gab es allerdings noch etliche, die sich dem Druck nicht beugen wollten. Sogar in der CDU gab es Widerstand. 2008 verließ Arnhild Daube, eben wegen dieses Punktes ihre Fraktion. Auch die SPD gehörte bis zur letzten Wahl mit LINKEN, Grünen und UVB noch zu denjenigen, die gegen eine Bebauung waren.
Heute sieht die Welt anders aus. Dank der Enthaltungen und der Gegenstimme aus den Reihen der SPD bekam der Antrag der LINKEN keine Mehrheit. Bezeichnenderweise begründeten alle, die sich enthielten oder mit der CDU stimmten ihr Stimmverhalten rein monetär. Ob eine Bebauung dort sinnvoll ist, war nicht ausschlaggebend. Man könnte also sagen: Die Erpressung der Politik war wieder erfolgreich.
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