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17.01.2015
Mehr Schulden durch Schweizer Franken?
Es ist mehr als ein Gerücht: Auch in Velbert gibt es Schweizer Franken. DIE LINKE will wissen, wieviele, wo und in welcher Form. Und vor allem, welche Auswirkungen das auf den städtischen Haushalt hat.
Dazu hat DIE LINKE. Ratsfraktion für den Hauptausschuss am 28. Januar eine Anfrage gestellt. Die Details der Antwort werden voraussichtlich nichtöffentlich sein. Dennoch appelliert DIE LINKE an die Verwaltung, die Bürger nicht im Unklaren zu lassen und wenigstens die wichtigsten Informationen öffentlich bekannt zu geben.
Fraktionsvorsitzender Harry Gohr: „Seit Jahren reden wir davon, dass öffentliche Einrichtungen keinen spekulativen Finanzgeschäfte tätigen sollen. Jetzt haben wir den Salat. Hoffen wir, dass sich der Schaden in Grenzen hält.”
Schweizer Franken kann die Stadt in sehr unterschiedlicher Form besitzen. Am unwahrscheinlichsten ist der Besitz von Geld in dieser Währung selbst.
Gohr dazu: „Das wäre ja nicht schlimm, dann hätten wir plus gemacht.”
Wahrscheinlicher sind Kredite in Schweizer Franken. Die wüden dann teurer in der Rückzahlung. Unübersichtlich wird es, wenn es um vollkommen spekulative Finanzprodukte wie Options und Swaps geht. Auch die städtischen Töchter dürfen bei der Betrachtung nicht außen vor gelassen werden, denn auch deren Gewinne und Verluste schlagen letztendlich auf den städtischen Haushalt durch.
Zahlreiche Städte in NRW müssen durch die Entkoppelung von Schweizer Franken und Euro um ihre Zahlungsfähigkeit fürchten. So hat etwa die Stadt Bochum weit über 10% ihrer Kredite in Franken aufgenommen und alleine die Stadt Essen 450 Millionen Euro an Schweizer Franken Krediten. Der Steuerzahlerbund NRW geht davon aus, dass im Land Kommunalkredite im Wert von 1,9 Milliarden Euro in Fremdwährung umgeschichtet wurden.
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