|
07.11.2015
Wann hätten Sie die Bürgerinitiative denn gerne, Herr Ratajczak?
DIE LINKE. Fraktion wundert sich über die Aussage des Velberter CDU — Vorsitzenden Marc Ratajczak. Die Bürgerinitiative zur Rettung des Klinikum Niederberg komme nur für Befürworter eines Verkaufes zur Unzeit.
„Wann hätte die CDU die Bürgerinitiative denn gerne?” fragt Harry Gohr, Fraktionsvorsitzender der Linken. bdquo;Wenn der Verkauf in trockenen Tüchern ist und die Bürger nichts mehr ändern können?”
Die Lobbyisten der Krankenhauskonzerne seien längst unterwegs, die Ausschreibung für den Verkauf in der Welt. Wer die Privatisierung verhindern wolle, sei gut beraten, ebenso früh aufzustehen.
bdquo;Zur Unzeit kommt die Bürgerinitiative für diejenigen, die still und heimlich nach dem Meistbietenden such wollen. Ein Verkauf bringt aber nur kurzfristige Einnahmen und hat langfristige Verschlechterungen für die Patienten und Beschäftigten zur Folge,” erklärt Gohr.
Die von Ratajczak angeführten Kosten sind nach Auffassung der Linken ein Scheinargument. Die Kosten verbleiben zunächst im Haushalt der gGmbh Klinikum Niederberg. Die Geschäftsführung habe glaubhaft dargestellt, dass das Klinikum die Kredite aus eigener Kraft abtragen könne. Die Zinsen seien ohnehin nie niedriger gewesen. Man habe aber den Eindruck, dass sich große Teile der Politik bereits auf die Option Verkauf eingeschossen hätten, ohne die Möglichkeit einer Weiterführung aus eigener Kraft ernsthaft zu prüfen.
Klinikverbünde findet auch DIE LINKE sinnvoll — so lange sie in Händen öffentlicher Träger bleiben. Private Klinikkonzerne hätten zu Recht einen schlechten Ruf. Gesundheit, so DIE LINKE, dürfe nicht als Ware behandelt werden.
Die Stellungnahme bezieht sich auf diesen  Artikel.
|
