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30.04.2015
Klinikum Niederberg verteidigen!
DIE LINKE wendet sich gegen die Privatisierungsvorbereitung beim Klinikum Niederberg. Sie möchte das Klinikum auf jeden Fall als kommunales Krankenhaus erhalten. Dass das möglich sei, habe die Geschäftsführung überzeugend dargestellt. Das Klinikum stehe wirtschaftlich gut da.
Der Rat hat am Dienstag beschlossen, für das Klinikum Niederberg ein ‚strukturiertes Bieterverfahren’ durchzuführen. Ein solches Verfahren ist mit großem Aufwand seitens der Bieter verbunden und zielt auf einen Verkauf.
DIE LINKE sieht darin einen Widerspruch zur ‚Niederberger Erklärung’, die vor der Wahl alle Fraktionen unterzeichnet hatten. Darin bekannten sich die Fraktionen zum Klinikum Niederberg als kommunalem Krankenhaus.
Fraktionsvorsitzender Harry Gohr: „Ein Krankenhaus muss sich an den Bedürfnisse der Menschen orientieren, nicht an denen des Marktes. Privatisierungen im Gesundheitswesen gehen zu Lasten von Patienten und Beschäftigten. Gesundheit darf keine Ware sein!”
Auch ein kommunales Krankenhaus kann nach Einschätzung der Linken ordentlich wirtschaften. Das Geld, das bei einer Privatisierung als Rendite an die Investoren geht, könne bei einem kommunalen Krankenhaus verwandt werden, um Ausstattung und Leistungen zu verbessern, sowie um ordentliche Löhne und Arbeitsbedingungen sicherzustellen.
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