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18.06.2015
Privat oder kommunal — was wird aus unserem Krankenhaus?
Längst haben private Klinikbetreiber kommunale Krankenhäuser rings um Velbert herum übernommen. Und sie wissen: wenn die Wirtschaftskrise auf die Steuereinnahmen der Kommunen durchschlägt, kommen immer mehr Krankenhäuser auf den „Markt”. Vielleicht auch unser Klinikum Niederberg?
Dieser Frage ging ein hochrangig besetztes Podium am Abend des 15.6.15 nach. Eingeladen hatte die Fraktion DIE LINKE Velbert — und erstaunlich viele Velberter, aber auch Ratsmitglieder anderer Fraktionen und der umliegenden Städte waren gekommen und diskutierten eifrig mit. Da ich selbst verhindert war, hier ein Veranstaltungsbericht von Dr. Heike Knops.
 Nach einer Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden der LINKEN, Harry Gohr, hielt Manfred Ziegler, der ehemalige Geschäftsführer des kommunalen Dortmunder Krankenhauses und ATTAC Rats-Mitglied, den Einführungsvortrag. Kritisch äußerte er sich zu der verfahrenen Situation — nicht nur in Velbert: Ärzte und Pflegekräfte der kommunalen Krankenhäuser bewegen sich seit Jahren an der Grenze des Zumutbaren. Sie fühlen sich überlastet und schlecht behandelt. Wegen negativer Jahresergebnisse haben Geschäftsführungen auf Betriebsversammlungen vielerorts mit einem Notlagentarifvertrag gedroht, z.T. auch auf den Weg gebracht. Für Investitionen haben die wenigsten Kommunen Geld. Die Gebäude sind baufällig, die medizinischen Geräte entsprechen nicht mehr dem Stand der Technik, und die Zimmer könnten einen neuen Anstrich vertragen. Angesichts dieser Gemengelage erwägen die politisch Verantwortlichen eine Privatisierung ihres jeweiligen
Krankenhauses.
Ähnlich ist es in Velbert, führte die Geschäftsführerin, Frau Dr. Gesang, aus. Allerdings schreibt unser Krankenhaus unter ihrer Leitung wieder schwarze Zahlen! Problematisch ist allerdings der Baustoff Asbest, der im Krankenhaus überall verwandt wurde. Daher wird eine Sanierung unumgänglich, oder, was Frau Dr. Gesang favorisierte, ein Neubau. Viele schlüssige Argumente, v.a. das Patientenwohl, führte sie dafür an.
Breiten Raum nahmen auch die Mitarbeiterinteressen ein, vertreten durch Silke Iffländer von Verdi und den Vertrauensleutesprecher des Klinikum Niederbergs, Dirk Basemer. Privatisierung heißt für sie Stellenabbau. Und genau das ist eine der Begleiterscheinungen eines privaten Krankenhauses: 3-2-1 heißt dann die Devise: 3 Pflegekräfte morgen, 2 nachmittags und nur 1 nachts.
Nils Böhlke, Mitautor der Studie über die Privatisierung der Universitätskliniken Gießen und Marburg, gab die wissenschaftliche Expertise zur Problematik.
Das Podium war so besetzt, dass sich problemlos eine angeregte Diskussion mit den Teilnehmern/innen der Veranstaltung entzündete — sehr gut geleitet und moderiert durch den jungen Geschäftsführer der LINKEN, Götz Lange.
Die Fraktion der Grünen, vertreten durch Herrn Kaiser, ließ dabei wissen, dass „Kommune zwar Krankenhaus kann”, aber nicht um jeden Preis. Ein klares Nein zur Privatisierung klingt anders. Auch aus Heiligenhaus war eine Stimme pro Privatisierung zu hören. Insgesamt aber sprachen sich Teilnehmer/innen, Podium und die Fraktion DIE LINKE gegen eine Privatisierung des Klinikum Niederbergs aus. Konkrete und realisierbare Wege, dies zu verhindern, zeigten sowohl Praktiker, wie die genannten Klinik-Geschäftsführer/in, als auch Theoretiker, wie Nils Böhlke auf.
Hoffen wir, dass auch die Politik offen ist für diese Wege.
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