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26.05.2005

Neue Chancen

Zum Wahlausgang und zur eventuellen Gründung einer neuen Linkspartei schreibt PDS-Landtagskandidat Michael Alfermann:

Die Landtagswahl in NRW hat gezeigt, es gibt ein Potential von ca 3% an Linkswählern in diesem Land. Offensichtlich hat die große Mehrheit dieser Wähler der WASG mehr Chancen eingerämt, die undemokratische 5%-Hürde zu überspringen. Sicher auch deshalb, weil die PDS trotz ihrer über 100 Mandatsträger in NRW und ihres inhaltlichen Bruchs mit der SED immernoch als Ostpartei und als Partei des Mauerbaus gesehen wird. Die PDS ist zwar längst eine Partei für die gesammte BRD, doch leider nicht in den Köpfen der Menschen. Diese gedankliche Trennung in eine Linke des Westens und des Ostens muß aufgebrochen werden, soll es zur nächsten Bundestagswahl wieder eine Linksfraktion im Bundestag geben. Denn eine getrennte Kandidatur zum Bundestag wird dies mit Sicherheit verhindern.

Somit wäre die Gründung einer neuen Linkspartei aus PDS und WASG eine Möglichkeit, eine gesamtdeutsche Linkspartei zu bilden, die auch so in der Öffenentlichkeit gesehen wird und die reale Chancen verfügt in den Bundestag einzuziehen.

Das Problem an einer Gründung dürfte zur Zeit gerade am stärksten in der Kürze der Zeit liegen, da nur noch gut vier Monate bis zum geplanten Wahltermin Zeit besteht. Da eine solche neue Partei auch Unterschriften sammeln müßte, ist die Zeit verdammt knapp, was die Geburt einer neuen Partei noch vor der Bundestagswahl fast unmöglich macht. Insofern wäre zuersteinmal eine wirklich offene Liste der PDS die praktikabelste Lösung, um nicht am Ende an Formalitäten zu scheitern.