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02.02.2010

SPD überdenkt Haltung zum Marktzentum – DIE LINKE. beantragt Verhandlungen mit Kaufland und Dawnay Day

,,Die Bürger haben uns als Fraktion mit ihren Argumenten und ihrem Engagement überzeugt, so dass wir diese städtebauliche Konzeption grundlegend neu überlegt haben" Wolfgang Werner zur WAZ. DIE LINKE. begrüßt diesen Sinneswandel und ist neugierig auf die städtebauliche Konzeption der SPD. Noch vor kurzem hatte Volker Münchow, Fraktionsgeschäftsführer der SPD, bei einem Treffen verlauten lassen, es gebe keinen Plan B für die Innenstadtentwicklung. Plan B heiße Nichtstun und Verödung. Möglich, dass wir ihn davon überzeugen konnten, dass vor allem sein Plan A zur Verödung beitrüge. Der jetzt angekündigte Antrag der SPD, dass nur Investoren genommen werden sollen, die bereit sind, die Villa zu erhalten, ist das Minimum des Vernünftigen. Ein neues Innenstadtkonzept ist das aber noch nicht. Daher ist es umso trauriger, dass die SPD trotz ihres anscheinenden Sinneswandels einen Antrag unserer Fraktion im Ausschuss für Wirtschafsförderung nicht unterstützt hat, der die Voraussetzungen für eine konstruktive Innenstadtentwicklung verbessern sollte. Die Stadt sollte Verhandlungen mit Kaufland und Dawnay Day aufnehmen, um zu versuchen, den geplanten Kaufland in das jetzt leerstehende Hertie Areal zu holen. Dadurch würde ein Leerstand beseitigt, der die Innenstadt an zentraler Stelle zerschneidet. Wir finden es schade, dass SPD hier bislang nicht konstruktiv in Erscheinung getreten ist. Selbstverständlich wird DIE LINKE. weiter das Bürgerbegehren mit betreiben. Auch dabei wäre die SPD willkommen.