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28.11.2010
Für die Stadt auf die Straße gehen!
DIE LINKE. ruft zur Teilnahme an der Demonstration von "Pro Nizzabad"
auf. Die Initiative wird am Dienstag dem 30. November um 13:30 vor dem
Rathaus gegen die
geplante Schließung des Nizzabades protestieren. Um 14 Uhr beginnt dort
die Ratssitzung zum Doppelhaushalt 2010/2011, in dem diese und andere
Schließungen und Kürzungen auf der Tagesordnung stehen.
Wenn das Kürzungs-Bündnis aus dem Haupt- und Finanzausschuss
(CDU/FDP/Velbert Anders/SLB) hält, wird am Ende der Ratssitzung die
Schließung des Langenberger Freibades, der Stadthalle Neviges und vieles
Andere beschlossen sein. Das Lehrschwimmbecken Nierenhof steht auf der
Kippe. Die anstehenden Kürzungsbeschlüsse in den Bereichen Sport,
Jugend, Kultur und Soziales gefährden die Existenz vieler Vereine und
Beratungsstellen.
Für einen fraglichen Sparerfolg werden hier gewachsene Strukturen und
wertvolle Einrichtungen geopfert. Ein Ende der Finanzmisere ist nicht
abzusehen, eine Möglichkeit für den teuren und mühsamen Wiederaufbau des
hier vernichteten Kapitals noch viel weniger.
Die Vorschläge der Linken zur Abmilderung der Finanznot wurden bislang
nicht in die Haushaltsplanungen aufgenommen, teilweise auch energisch
und unsachlich bekämpft.
Daher können wir es nur begrüßen und unterstützen, wenn nun Bürger
aufstehen und dem Rat die rote Karte zeigen. Das Kürzungsbündnis verfügt
über nur 38 von 66 Stimmen. Es müssen nur wenige überzeugt werden, damit
zumindest etwas bewegt werden kann.
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