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13.04.2011
Kein Kompromiss
Fast 10.000 BürgerInnen und Bürger hatten für das Nizzabad
unterschrieben. Doch der Rat beauftragte nicht einmal den Bürgermeister,
mit den Vertretern der Bürgerinitiative zu sprechen. Es gebe keinen
Verhandlungsspielraum. Mit 37 zu 28 entschied der Rat gegen den Wunsch
der Bürger. DIE LINKE. bedauert dieses Votum des Rates und wird sich für
den Erfolg des Bürgerentscheides am 10. Juli einsetzen.
Fraktionsvorsitzender Harry Gohr: „Wir haben es hier mit einer
ideenlosen Kahlschlagspolitik zu tun. Ein Ende ist nicht abzusehen.”
Sachlich ist die Schließung des beliebten Freibades nicht sinnvoll. Da
nach gegenwärtigem Stand das zugehörige Hallenbad noch nicht geschlossen
werden soll, ist der mögliche Einsparbetrag gering. Wesentlich mehr ist
zu erzielen, wenn man die Vorschläge der Linken für eine bessere
Bewirtschaftung der Bäder umsetzt.
Michael Alfermann, stellv. Fraktionsvorsitzender: „Es gibt eine Tendenz
zur Zentralisierung von Einrichtungen in Velbert Mitte. Es ist zu
vermuten, dass die Schließung des Nizzabades in diesem Sinne auch eine
ideologische Entscheidung ist. Die Sachargumente sind jedenfalls dünn.”
Ein Eingehen auf die Argumente der Befürworter des Bürgerbegehrens im
Rat war trotz langer Diskussion kaum zu erkennen. Weder alternative
Einsparvorschläge noch der Verweis auf die Folgekosten der Schließung
(Rückbau, Grünflächenpflege, Abwanderung...) fanden Gehör.
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