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05.05.2011
BI Nizzabad gibt sich kämpferisch
Ca. 55 Mitglieder und Sympathisanten waren zur Jahreshauptversammlung der Bürgerinitiative Pro Nizzabad erschienen. Zunächst ließ die Vorsitzende Gerda Klingenfuß das letzte Jahr mit dem gelungen Triathlon mit der von der Bürgerinitiative gestifteten Wasserrutsche sowie den Aktionen auf dem Sommerfest und dem Martinsmarkt passieren. Auch konnte sie verkünden, dass die Bürgerintiative inzwischen über 190 Mitglieder zählt. Nach diesen für die Anwesenden erfreulichen Nachrichten mußte sie jedoch auf den Beschluss zur Schließung des Freibadbereiches des Nizzabades kommen. Hier berichtete sie von den Bemühungen der Bürgerinitiative, dies zu verhindern. Neben einer Flugblattaktion und einer Demo vor dem Rathaus hatte die Bürgerinitiative ein inzwischen erfolgreiches Bürgerbegehren eingeleitet, dass den Rat zwang, sich erneut mit dem Nizzabad zu befassen. Über 10.000 Bürger unterstützen das Bürgerbegehren mit ihrer Unterschrift.
Herr Dietger Döhle skizierte anschließend vertieft, wie das erfolgreiche Bürgerbegehren verlaufen war. Als Vertretungsberechtigte hatten sich Walter Grevener, Michael Scheppers und Dietger Döhle bereiterklärt und sich juristisch von Mehr Demokratie beraten lassen. Es wurden ein Unterschriftenblatt entworfen, eine zentrale Sammel- und Verteilstelle eingerichtet und durch viele Helfer die nötigen Unterschriften zusammenbekommen. Da das Bürgerbegehren am 12. April im Rat durch die Mehrheit aus CDU, Velbert anders, SLB und Teile der FDP abgelehnt wurde wird es nun am 10. Juli zu einer Abstimmung über den Erhalt des Nizzabades als Freibad kommen. Da die Stadtwerke das Freibad allerdings bereits jetzt nicht mehr öffnen wollen, haben die Vertretungsberchtigten Klage beim Verwaltungsgericht in Düsseldorf eingereicht um zumindest bis zum Bürgerentscheid eine Öffung zu erreichen. Sie berufen sich dabei auf die Sperrklausel in der Gemeindeordnung, die besagt dass ein erfolgreiches Bürgerbegehren eine aufschiebende Wirkung entfaltet.
Nach den Berichten über die bisherige Tätigkeit der Bürgerinitiative stand die Entlastung und die Neuwahl des Vorstandes an. Dabei wurden alle Mitglieder des Vorstandes entlastet und auch wiedergewählt sowie ergänzend Reiner König als zusätzlicher Beisitzer in den Vorstand entsandt.
In der anschließenden Diskussion über das weitere Vorgehen wurden Vorschläge gesammelt. Die Anregung von Wolf-Dieter Thien mit der Stadt, bzw. dem Bürgermeister erneut in Verhandlungen zu treten und so einen Bürgerentscheid zu umgehen fand allerdings keinen Anklang in der Versammlung. Zum einen weil angezweifelt wurde, ob dies jetzt nach dem Ratsentscheid noch möglich wäre, zum anderen, weil der Vorschlag beinhaltete, dass mindestens bis 2014 das Wasser aus dem Becken bliebe. Insgesammt zeigte man sich kämpferisch und entschlossen den Bürgerentscheid zu gewinnen und sammelte Ideen wie man in den Wahlkampf ziehen könne. Es wurden Koordinierungsgruppen gebildet um möglichst effizient zu Arbeiten. Auch sagten die Parteien DIE LINKE, die SPD, die Grünen und die UVB ihre Unterstützung zu. Am Mittwoch um 19 Uhr in zwei Wochen wird man erneut im Vereinsheim des TC Langenberg zusammentreffen, um die einzelnen praktischen Arbeiten zu verteilen.
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