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10.07.2011
Ausgang Bürgerentscheid: Knappes Ergebnis - klares Votum
DIE LINKE. Fraktion Velbert bedauert, dass beim Bürgerentscheid für den Erhalt des Nizzabades das Quorum knapp verfehlt wurde. Das Votum der Bürger ist dennoch eindeutig. Der Rat sollte dem Willen der Bürger nun freiwillig nachkommen.
Am Sonntag dem 10.7. stimmte eine überwältigende Mehrheit der Bürger für den Erhalt des Nizzabades. Die erforderlichen 13.367 Ja Stimmen wurden zwar mit 11.862 abgegebenen Ja Stimmen knapp verfehlt. Mit „nein” stimmten nur 1741 Bürger. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 20,4%. Im am stärksten betroffenen Stadtteil Langenberg lag die Beteiligung erwartungsgemäß deutlich über dem Quorum.
Unter demokratischen Gesichtspunkten ist die 20% Hürde ein Unding — damit wird eine Eindeutige Mehrheit zur Minderheit umdefiniert, indem Nichtwähler praktisch als Neinsager gewertet werden. Würde man das bei Wahlen so machen, hätte noch keine Regierung in Deutschland eine Mehrheit der Bürger hinter sich gehabt. Schließlich ist der Stimmanteil der Nichtwähler regelmäßig größer, als der jeder Partei.
Derzeit wird in Düsseldorf an einem Gesetzentwurf gearbeitet, der gestaffelte Quoren nach Einwohnerzahl vorsieht. Wenn dieser Gesetzesentwurf wie zu erwarten beschlossen wird, wird für Velbert zukünftig ein Quorum von 15% gelten — eine Hürde, die mit dem Ergebnis dieses Entscheides souverän genommen worden wäre.
Fraktionsvorsitzender Harry Gohr: „Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern, die mit uns für das Nizzabad gekämpft haben, und Allen, die am Entscheid teilgenommen haben. Es wurde eine klare Botschaft ans Rathaus gesendet. Die Politik sollte sich das zu Herzen nehmen.”
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Michael Alfermann: „Auf keinen Fall darf es dazu kommen, dass die Verwaltung im Becken das Wasser ablässt und damit jede weitere Suche nach einer konstruktiven Lösung blockiert. Quorum oder nicht — der Stöpsel muss drin bleiben!”
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