Offener Brief
Ich möchte hiermit einen mir unter dem Pseudonym ,,Langenberger Virus" zugeschickten offenen Brief an den Fraktionsvorsitzenden der CDU zum Thema Wilhelmshöhe veröffentlichen. Die Verantwortung trägt ausdrücklich nur der Verfasser selbst und ich ihn lediglich Veröffentliche.
Offener Brief
Vom Langenberger Virus zum Thema
Rede zum Haushalt 2004 vom 30. März 2004
Sehr geehrter Herr Wagner,
Ihre Rede, Herr H. J. Wagner, Teil EVV,
kann nicht unkommentiert bleiben
Anmerkung: die rot markierten Passagen geben die zitierten Stellen an
>Wenn wir über finanzielle Belastungen des
städtischen Haushalts reden und darüber
weitere Einsparpotenziale zu finden, kann
ich das Thema EVV leider nicht aussparen.
Wie wäre es mit der Einsparung der EVV
Meine Damen und Herren ich glaube wir
müssen umdenken".
Jawohl, aber bestimmt anders als Sie denken!
Zinsbelastungen, Kapitalerhöhungen usw.
sind mittel- bis langfristig in dem bisherigen
Maße nicht mehr zu schultern.
Schultern müssen doch wohl nur die Bürger und
Einwohner "der neuen Stadt Velbert", im besonderen
die Langenberger und Nevigeser Bürger mit Einbußen
ihres Wohnwertes und ihrer Wohnqualität.
Es erscheint äußerst fraglich, ob die bisher
und künftig noch anfallenden Ausgaben
überhaupt kompensiert werden können.
Wer hat denn die Stadt Velbert soweit verschuldet?
Es waren mit Bestimmtheit nicht die Bürger.
Meiner Einschätzung zur Folge müssen wir
versuchen möglichst kurzfristig Veräußerungserlöse zu erzielen, um die anfallenden
Kapitaldienste auch für diesen Bereich zu
senken.
Senken sollte man die Einkünfte der Verantwortlichen für ihre suboptimalen Leistungen
in den letzten Jahren; ansonsten hilft nur
sparen, sowie keine Gelder ausgeben, die man
nicht hat. Meiner Meinung nach haben nur Sie,
die Verwaltung und bestimmte Mitglieder der CDU
Velbert etwas von diesem, in meinen Augen
sinnlosen Verbrauch von wertvollen landwirtschaftlich
nutzbaren Flächen! Aber natürlich, wie konnte ich
es vergessen, Sie kaufen bzw. lassen die benötigten
Lebensmittel von Ihrer Frau beim Lebensmittelhändler
kaufen, frei nach dem Motto "Strom kommt aus der
Steckdose", und Ihre Enkel brauchen in naher Zukunft
nicht mit Biodiesel von heimischen Feldern fahren, denn
Benzin und Diesel gibt es ja an der Tankstelle.
Unter Berücksichtigung von bestehendem
Planungsrecht und vorhandener Erschließung
sind alle Kräfte zu mobilisieren, um einen
Kapitalrückfluss zu erzielen.
Sie sollten besser alle Kräfte mobilisieren um
unnötige Ausgaben, welche durch suboptimale
Planungen wie z. B. "Abriß der Heegerbrücke",
Schaffung des Krötentunnels, Schließung des
Bahnübergangs Kreiersiepen, Bau des Breuelschen
Gedächtnisübergangs usw., entstanden sind, in
Zukunft zu vermeiden.
Ihre Aussage Herr Wagner ist mit Verlauf gesagt
mal wieder einmal recht kurzsichtig, denn wie
die Beispiele Lindenkamp, Heckingsche Gelände usw.
zeigen, haben diese, soweit es bekannt ist, bis
dato die Erschließungskosten nicht eingebracht.
Wenn Sie, so wie ich, den Wohnungsmarkt verfolgen
würden, dann wüßten Sie, daß selbst optimal gelegene
Häuser schon über 1,5 Jahre in den Annoncen der
Zeitschriften stehen.
Im weiteren, warum die Eile, ist das neue
Naturschutzgesetz noch nicht gültig?
Des weiteren spricht sich die CDU-Fraktion
geschlossen gegen eine Erschließung über
den Hopscheider Weg und die >Wilhelmshöher Straße aus.
Besser wäre es, die CDU Fraktion würde sich
geschlossen gegen eine Bebauung aussprechen.
Eine Erschließung soll nur über die
Nierenhofer Straße erfolgen. Wenn ich mich
mit der EVV beschäftige, so darf die 55.
Änderung des FLPN - Wilhelmshöher Straße
-(die Bezeichnung Nierenhofer Straße wäre
zutreffender)- nicht ausgespart bleiben.
Ach, angeblich darf doch eine Anbindung an
die Landstraße nicht erfolgen? Oder hat man
den Bürger auch hier wieder angelogen?
In der Niederschrift vom 11. März 2003 des
Umwelt- und Planungsausschuss spricht die
Verwaltung davon, das die bisher landwirtschaftlich genutzte Fläche nach der Um-
wandlung in Wohnbauland die Errichtung
von 100 bis 150 Reihenhäusern, Doppelhaushälften und freistehenden Einfamilien-
häusern ermöglichen werde.
Meine Damen und Herren, wir sind sehr für
eine Bodenvorratspolitik, aber für eine derart
massive Bebauung und den daraus entstehenden Belastungen für die Bürger am Hop-
scheiderweg und der Wilhelmshöher Straße
werden sie auch mit den Stimmen der CDU
Fraktion nicht rechnen können.
Wissen Sie, Herr Wagner, was ich dieser
Formulierung entnehme, heißt meiner Meinung
nach, doch im Klartext: Wir siedeln erst
dumme reiche Essener an, dann bauen "wir"
(mundartlich Velberter Klüngel) die
Nierenhofer Straße so aus, daß auch der
Verkehr weiterer Baumaßnahmen, wie z. B.
die Bebauung des "Frohnberg zum Wohn-berg"
oder Bebauung des "Guts Pollen" aufgenommen
werden kann. War es auch einer Ihrer Tricks,
erst einmal von 100 bis 150 Reihenhäusern,
Doppelhaushälften und freistehenden Einfamilienhäusern
zu planen bzw. diese Planung unters Volk zu bringen,
um dann wenige Häuser für "reiche Essener" zu bauen?
Bodenvorratspolitik, ist das auch so ein Unwort
wie "Ausgleichsflächen schaffen? Man kann weder
Natur noch Ackerflächen im Kaufhaus erwerben,
denn sie sind nur begrenzt verfügbar!
Aber, meine Damen und Herren. Die CDU
kritisiert die Neiddiskussion der SPD in
dieser Frage.
Wie bitte, Herr Wagner, in Sachen Schulmeisterrei war die CDU meines Wissens
immer schon gut, wenn aber Vorgenanntes
wahr sein sollte, müßte eine gute Partei
darüber erhaben sein.
Im übrigen, hat nicht die CDU unter Kohl
die "Karre Deutschland" hoffnungslos in
den abgrundtiefen Dreck gefahren?
Wir bieten allen Velberter Bürgern die
Möglichkeit der Schaffung des Eigentums,
aber wir verwehren auch nicht den
sogenannten "Reichen" aus Essen oder
anderen Städten die Möglichkeit Velberter
Bürger zu werden.
Andere Bürger und Einwohner auch nicht,
aber hierzu müßten nicht Ackerflächen,
welche indirekt für unsere Nahrungsmittelgewinnung benötigt werden, durch Baumaß-
nahmen zerstört werden, da genug Receicling
flächen zur Verfügung stehen, die um-gewandelt
werden könnten. Auch gibt es genug Baulücken
die geschlossen werden könnten. Sicher ist
Wohnen über der Dunst-schicht von Essen mit
Blick auf den Baldeneysee ein Verkaufsargument,
aber "Reiche Essener" bevorzugen ruhige
Stichstraßen, vorzugweise in Werden und anderen
prädestinierten Essener Stadtteilen.
Mit freundlichen Grüßen
ein parteiloser Langenberger Virus
Offener Brief
Vom Langenberger Virus zum Thema
Wilhelmshöhe.
Sehr geehrter Herr Wagner
Wenn aber, wie von Herrn Freitag,
anläßlich der extra einberufenen BZA Sitzung
in Velbert- Mitte -, vorgetragen, im Falle
einer Nichtbebauung der Wilhelmshöhe die
EVV-GmbH zahlungungsunfähig würde und somit
Konkurs anmelden müßte, kann das so nicht
unkommentiert bleiben. Denn frühestens in
ca. 5 Jahren kann vermutlich, nach Aufbringung
der enormen Erschließungskosten, die EVV-GmbH
mit Geldern aus den Verkäufen dieser Grundstücke
rechnen. Hier wäre bei Eintritt der Zahlungsunfähigkeit
schon nach GmbH- Gesetz § 64 Insolvenzantragspflicht (1)
vom 5. Oktober 1994 / nach dem Stand des Gesetzes
vom 25.10.2002 eine Eröffnung des Insolvenzverfahrens
zu beantragen gewesen.
Mittlerweile dürfte es sich sonst bei der EVV um
eine waschechte Insolvenzverschleppung handeln.
Da ich aber annehme, daß Herr Freitag die Risiken
einer Insolvenzverschleppung kennt, entnehme ich
seiner Aussage nur, daß einige Ratsmitglieder der
FDP und Velbert-anders, bei der extra einberufenen
BZA Sitzung mit "sanfter" Gewalt zur doppelten Rolle
rückwärts bewogen werden sollten.
Na ja, ein kleiner HJW- Trick muß ja erlaubt sein.
Da er ja bekanntlich zum zweifelhaften Erfolg führte.
Aber die Holding sollte sich nicht zu sicher in Ihren
Tricksereien ala HJW von der CDU sein, denn es gibt
immer noch § 62, - Auflösung durch die übergeordnete
Verwaltungsbehörde vom 1. Januar 1964 / nach dem Stand
des Gesetzes vom 25.10.2002-.
Vom UWG möchte ich hier noch Abstand nehmen.
Sicher ist doch wohl für jeden Bürger und Einwohner
der neuen Stadt Velbert, daß, wenn die EVV- GmbH nicht
über die benötigten Mittel verfügt, sie auch keine
Grundstücke erwerben kann. Außer sie bekommt eine 100%
Bürgschaft der Verwaltung der neuen Stadt Velbert.
Diese Bürgschaft für die GmbH der Holding ist in Zeiten
der- Zitat: "Zinsbelastungen, Kapitalerhöhungen usw.
sind mittel- bis langfristig in dem bisherigen Maße
nicht mehr zu schultern. Es erscheint äußerst fraglich,
ob die bisher und künftig noch anfallenden Ausgaben
überhaupt kompensiert werden können-".
Diese Vorgehensweise ist mehr als leicht-sinnig,
wenn nicht sogar grob fahrlässig! Denn Ihre Argumentation
"es gibt 500 Interessenten für die Häuser an der alten
Poststraße" sticht nicht, weil bekannt sein dürfte, daß
diese noch lange keine Käufer sind. Ich weiß wovon ich
schreibe. Im übrigen sollten Sie die Folgen von Hartz IV
und ab 2006 auch das -Gesetz über das Inverkehrbringen,
die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von
Elektro- und Elektronikgeräten- ins Kalkül ziehen. Im
weiteren sprechen alle bekannten Faktoren gegen weitere Bebauungen, wie auf der Wilhelmshöhe geplant.
Folglich ist die Bürgschaft zu Gunsten der EVV, besonders
in Höhe von mehreren Millionen €uro mit dem Gemeinwohl
nicht vereinbar. Denn nicht die Holding muß diese Bürgschaft
Schultern, sondern wie immer die Bürger der neuen Stadt
Velbert mit erhöhten Abgaben.
Auch die Herren von der Verwaltung sollten wissen,
daß mit einer 100 % Ausfallbürgschaft die EVV, wie anfangs
genannt, nicht insolvent werden kann. Die Bürger und
Einwohner wissen das. Zu den übergebenen Briefen kann
man ja später noch Stellung genommen werden.
Mit freundlichen Grüßen
ein parteiloser Langenberger Virus
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