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31.01.2011

LINKE-Ratsmitglieder treffen sich

Es war eine Premiere. Aber eine gelungene. Zum erstenmal seit der Kommunalwahl 2009 trafen sich die Kreistags- und Stadtrats-Abgeordneten der Linkspartei, der Demokratischen Linken Wülfrath und der Ratinger Linken aus dem Kreis Mettmann zu einem Erfahrungsaustausch. Initiator war der Wülfrather DLW-Chef Klaus H. Jann und seine Linksdemokraten sorgten dafür, daß dieses Treffen in der Aprather Mühle in Aufbruchstimmung endete.

Insgesamt waren 26 Abgeordnete und Sachkundige Bürger aus Velbert, Ratingen, Haan, Wülfrath, Monheim und dem Kreistag vor Ort. Und es wurde ein lebhafter Erfahrungsaustausch. So ist zum Beispiel die LINKE in Velbert, die mit vier Abgeordneten im Stadtrat sitzt, fest eingebunden in das Rathausgeschehen und auch anerkannter Bündnispartner. Auch in Wülfrath, wo die DLW (bis 1991 DKP) seit fast 30 Jahren fest in das örtliche Geschehen eingebunden ist, hat die Wählergemeinschaft eine feste und zunehmende Anhängerschaft. In Haan dagegen, wo die zwei LINKE-Abgeordneten fast ohne „Hintermannschaft“ im Stadtrat agieren, sind die Erfolge noch rar. Anders dagegen in Ratingen: Auch hier gibt es zwei Stadtvertreter, aber die sind fast immer mitten drin im Geschehen.

Die Abgeordneten waren sich einig, daß es ihnen aber noch und nicht immer richtig gelingt, erreichte ,,Ziele" der Bevölkerung zu vermitteln. Die Kontakte zwischen den Ratsvertretern und der Wählerschaft lassen noch zu wünschen übrig. Aber man war sich einig, durch mehr Infostände, Flugblätter und Kleinzeitungen, durch noch intensivere ,,Pressearbeit" und mehr ,,Gespräche über den Gartenzaun" das Wirken der linken Ratsleute stärker zu vermitteln. Dazu gehört auch, daß man sich kreisweit dafür einsetzen will, daß Bürger in allen Räten öffentlich Rederecht bekommen.

Und auch der Blick nach vorne gehörte zu diesem Erfahrungsaustausch. So wurde über die Möglichkeit und Chancen gleichlautender Anträge in allen Raten diskutiert. Konkret will man in den nächsten Wochen überall im Kreis Mettmann in die Diskussion um Mindestlöhne einsteigen. Mit Anträgen soll versucht werden, daß zum Beispiel städtische Aufträge nur noch an solche Firmen vergeben werden, die auch anerkannte Mindestlöhne zahlen. Besonders im Post- und Paket-Bereiche sollte damit begonnen werden.

Und auch gemeinsame Aktionen wurden angesprochen. So kam eine kreisweite Sternwanderung unter dem Motto ,,Kein Zurück in die Steinzeit" ins Neandertal (zur Situation im Gesundheitswesen) auf die Tagesordnung. Und es wurde am Ende festgelegt, daß diese ,,Linken Parlamentariertreffen" jetzt regelmäßig stattfinden sollen. Schon im April/Mai wird das nächste Treffen in Ratingen – ausgerichtet von der Ratinger Linken - stattfinden.