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19.10.2011
Zähes Ringen - magere Ergebnisse
Die Ratssitzung am 18. Oktober 2011 war von knappen Abstimmungsergebnissen und mageren Beschlüssen geprägt. Dabei standen wichtige Themen auf der Tagesordnung:
1. Verlegung der KGS Sonnenschule
Mit 31 zu 29 Stimmen wurde der Verwaltungsvorschlag in geheimer Abstimmung beschlossen. Zuvor hatten sich CDU, Grüne und FDP für die Verlegung ausgesprochen. Dagegen Velbert Anders, SPD und DIE LINKE. Bürgermeister Freitag hatte in der Diskussion erwogen, die KGS Sonnenschule „aus Brandschutzgründen” zu schließen, falls sich der Rat gegen die Verlegung ausspräche.
Dazu Ratsfrau Ingrid Schween, für DIE LINKE im Schulausschuss: „Wir bedauern diese Entscheidung außerordentlich und werden uns dafür einsetzen, dass die Nachteile für die Kinder möglichst gering gehalten werden.”
2. Schließung/Umwandlung Hardenbergschule
Die Zukunft der Hardenbergschule wurde vertagt. Die Schließung ist damit ausgesetzt, was DIE LINKE begrüßt. Die Schule leidet aber damit bis auf weiteres unter dem Zustand der Unsicherheit.
Dazu stellvertretender Fraktionsvorsitzender Michael Alfermann: „Mit dieser Entscheidung ist die Schule wenigstens für ein weiteres Schuljahr gesichert. Die anhaltende Unsicherheit allerdings geht zu Lasten der Schüler und Lehrer, die eine klare Perspektive brauchen, und der Eltern, die weiter zu wenige Plätze an integrierten Schulen zur Verfügung haben. Da hätten wir uns mehr Mut für eine Schulumwandlung gewünscht.”
3. Lehrschwimmbecken Nierenhof
Der Antrag der Linken wurde gegen die Stimmen von UVB, SPD, Grünen, DIE LINKE. und Abuser Cakir knapp abgelehnt. DIE LINKE. hatte beantragt, die Schließung / Übertragung an Vereine vor dem Hintergrund der verbesserten Haushaltslage zu überdenken.
Dazu stellvertretender Fraktionsvorsitzender Michael Alfermann: „Wieder siegt Geiz über Mut. Hier hätte man die Chance ergreifen können, bei geringen Kosten viel für die Bürger zu bewahren.”
4. Transparenz in Velbert / Abwahl des Linken Aufsichtsratsmitgliedes Michael Alfermann
Fortschritte in Sachen Transparenz konnte die Stadtverwaltung nicht vermelden. Man sei durch rechtliche Vorgaben gebunden. Stattdessen machte Bürgermeister Freitag seine Androhung wahr, Michael Alfermann aus dem Aufsichtsrat der BVG abberufen zu lassen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken hatte die Pläne der Stadt öffentlich gemacht, das Parkhaus an der Oststraße abzureißen und neu zu bauen, um dem Investor des Marktzentrums eine Zufahrt für sein Parkdeck bereitzustellen. Alle Fraktionen außer Grünen und Linken stimmten der Abberufung zu.
Dazu Fraktionsvorsitzender Harry Gohr: „Einen Vertreter der Bürger abzuberufen, weil er die Bürger über Vorgänge informiert, die zu kennen sie ein Anrecht haben sollten, ist ungeheuerlich. Zumal die Unterlagen in der Sitzung selbst als öffentlich klassifiziert wurden.
DIE LINKE. wird sich von derartigen Strafaktionen nicht davon abhalten lassen, weiter die Interessen der Bürger zu vertreten.”
 Presse
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