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18.04.2007
Ratssitzung mit Unterhaltungswert
Es passiert selten, daß eine Ratssitzung soviel Unterhaltungswert bietet, wie die vom letzten Dienstag. Nicht nur, daß der scheidende Dezernent Dr. Friedhelm Possemeyer eine durchaus amüsante Abschiedrede hielt, auch die Diskussion zur Neubesetzung von Ausschüssen und zur Einrichtung eines ständigen Tagesordnungspunktes ,,WOBAU - neue Gesellschaftsform - Sachstandbericht" beinhalteten eine gewisse Komik.
In seiner Abschiedrede machte Dr. Possemeyer einen kleinen Hypothetischen Exkurs ins Velbert des Jahres 2015. um nicht alles wiederzugeben, ein paar exemplarische Elemente. Danach würde die Stadt u.a. bis dahin einen S-Bahnanschluß haben, und in der Röbeck einen ,,Velbert-Tower" auf einem ,,Monte Freitag". Dieser wäre Anziehungspunkt für Besucher aus der gesamten Umgebung, da von Ihm aus das Gesamte Ruhrgebiet von Duisburg bis Dortmund überblickt werden könne. Auch sollte bis dahin in Langenberg eine Seilbahn vom Tal zum Sender fahren. Auch wenn die Rede bisweilen etwas langatmig wurde, war sie doch an vielen Stellen durchaus lustig, und ließ nicht erkennen, ob manches nicht ein ernstgemeinter Vorschlag war, wie z.B. die S-Bahn oder der Durchgehende Weg in Neviges zwischen Dom und Schloß.
Den nächsten Höhepunkt erreichte die Tagesordnung dann mit dem Antrag der Grünen ,,WOBAU - neue Gesellschaftsform - Sachstandbericht". Hier witterte die CDU, aber auch andere wie SPD und ,,Velbert anders" eine permanente Quelle für ,,Radau" seitens der Opposition. für die CDU Grund genug, den Antrag zum Teil abzulehnen oder sich zu enthalten. Unter Radau versteht man wohl, wenn dieses den Verkaufbefürwortern unangenehme Thema, durch einen permanenten Tagesordnungspunkt verstärkt in der Öffentlichkeit steht. Komischerweise hatte man bisher mit derartigen Anträgen, wie beim Bürgerhaus Langenberg im BZA Langenberg geschehen, wenig Probleme. Am Ende wurde der Antrag mit der Mehrheit aus Linken, Grünen, SPD, Velbert anders, UVB und FDP angenommen.
Das Absolute Highlight des Tages war allerdings der TOP Neuwahlen zu den Ausschüssen. Dieser in der Regel recht langweilige Punkt der Sitzung, bekam diesmal eine wirklich ungewohnte Brisanz. Denn neben der üblichen Littanei an Personen die aus und in die Ausschüsse gewählt werden sollten, kam es auch zur Aussprache über den Fraktionsübertritt von Brigitte Hagling von der CDU zu den UVB. Denn neben dem Ratsmandat gedenkt Frau Hagling auch ihre Ausschussmandate zu behalten. Ausserdem steht im Raum, ob durch die Vergrößerte UVB-Fraktion nicht die Sitzverteilung in den Ausschüssen neu geregelt werden muß. Den wendet man wie bisher das d'Hondtsche Höchstzahlsystem an, so stünde nun der UVB-Fraktion jeweils ein stimmberechtigtes Mandat, statt dem bisherigen beratenden, zu. Allerdings muß an dieser Stelle gesagt sein, das die bisherige Anwendung von d'Hondt, die CDU mit 1,31 und die SPD mit 1,6 Mandaten in den 15er Auschüssen im Verhältnis zum Rat überrepräsentiert. Da dadurch ja die Sitzverhätnisse im Rat, nicht in den Ausschüssen wiedergespiegelt, sprich verzerrt werden, stellt sich die Frage, ob eine Anwendung von d'Hondt überhaupt zulässig ist.
Das Thema amüsant machte dann aber die Diskussion, die sich an dem Thema entspann, so hob Herr Bolz (CDU) an, um etwas von Moral zu erzählen, und Herr Kanschat (UVB) entgegnete, daß sechs von acht Politikwissenschaftlern Moral und Politik wohl nicht vereinbar hielten. Herr Tonscheid (Velbert anders), forderte gleich die Abschaffung aller beratender Ausschußmitglieder, was von einer ausgeprägten Unkenntnis der Gemeindeordnung zeugte. Nachdem Herr Kanschat (UVB) daran behauptet hatte, daß auch Frau Klingenfuß (UVB) einmal einem Abwerbeversuch von Herrn Bolz (CDU) ausgesetzt gewesen sei, fühlte sich dieser genötigt zu erklären, er habe Frau Klingenfuß lediglich gesagt, daß sie in einer großen Fraktion ,,mehr bewegen" könne. Ein besondere Moment war aber der Beitrag von Herrn Wohlmann (CDU), der auf die Einlasung von Herrn Kanschat (UVB) reagierte, Frau Hagling habe mit ihrem Übertritt nicht gegen Recht und Gesetz verstoßen. Her Wohlmann meinte nämlich, daß es neben dem geschriebenen Gesetz auch soetwas wie ein ,,ungeschriebenes" gäbe, an das man sich halten müsse. Dies konnte Michael Alfermann (DieLinke.PDS) nur mit dem Zwischenruf ,,Daran hält sich auch Helmut Kohl!" kommentieren. Letztentlich wurde das Thema auf nächste Woche vertagt und damit wohl auch der Rest der heiteren Diskussion.
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