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05.11.2005
Pressemitteilung der Alternativen Liste zur Urabstimmung über Studiengebühren an der RUB
Studierendenparlament beschließt:
Urabstimmung gegen Studiengebühren ab Ende November
Das Studierendenparlament der Ruhr-Uni hat am Freitag, den 4.11. den Weg
für eine studentische Urabstimmung frei gemacht. Mit 2/3-Mehrheit
beschlossen die ParlamentarierInnen, dass vom 28.11. bis zum 2.12.2005
eine Urabstimmung zum Thema Studiengebühren stattfinden soll. Die
alternative liste ruft alle Studierenden auf, sich an der Urabstimmung
zu beteiligen.
"Es kommt jetzt darauf an, dass die Urabstimmung zu einer machtvollen
Demonstration der Studierenden wird und Rektorat und Landesregierung
klar wird, dass die Studierenden Studiengebühren ablehnen", kommentiert
Jonas Spiegel von der alternativen liste den Beschluss.
Eine Woche lang können die über 30.000 Studierenden der Ruhr-Uni darüber
abstimmen, ob sie "für ein gebührenfreies Studium ab dem ersten Semester
und gegen Studiengebühren in jeglicher Form sind", so der Text der
Urabstimmung.
Die Satzung der Studierendenschaft sieht eine Urabstimmung unter allen
Studierenden als wichtiges basisdemokratisches Element vor. Sie wird
entweder mit einer 2/3-Mehrheit im StuPa beschlossen, oder wenn
mindestens 5 Prozent der Studierenden eine Urabstimmung fordern. Ein
Beschluss der Vollversammlung ist für den AStA und das StuPa bindend.
Unterschriften falsch gesammelt
Im Studierendenparlament wurde diskutiert, ob die Unterschriften, die
von der Grünen Hochschulgruppe gesammelt wurden, ausreichen, um eine
Urabstimunng herbeizuführen. Doch leider hatte die GHG nicht die
Vorgaben der Satzung beachtet, so dass die gesammelten Unterschriften
juristisch nicht zählen. Daher mußte das StuPa mit 2/3-Mehrheit über die
Urabstimmung beschliessen. Für diese Mehrheit war der rot-grün-gelbe
AStA auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Als stärkste
Oppositionsliste hat die alternative liste der Urabstimmung zugestimmt:
"Beim Kampf gegen Studiengebühren kommt es darauf an gemeinsam zu
handeln", so Jonas Spiegel. Zwei Mitglieder der AStA-tragenden Listen
und der RCDS enthielten sich der Stimme.
Jetzt aktiv werden gegen Studiengebühren
Die alternative liste wird sich aktiv an der Urabstimmung beteiligen und
versuchen, so viele Studierende wie möglich an die Urnen zu bringen: "Je
mehr Studierende mitmachen, desto klarer ist das Signal", so Spiegel
weiter. Daher wird die alternative liste Werbung für die Urabstimmung
machen und die Studierenden zum Thema Studiengebühren informieren.
Mehr Informationen zum Thema Studiengebühren finden sich auf der
Homepage der alternativen liste: www.al-bochum.net Die alternative
liste trifft sich im Semester jeweils dienstags um 18.00 Uhr im Raum
GB02/60 an der RUB.
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