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19.02.2005 Ein Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung für Nazi-Kader Claus CremerDer führende Bochumer Nazi, Claus Cremer, ist vom Bochumer Landgericht wegen Volksverhetzung zu einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Cremer ist u.a. Spitzenfunktionär der NPD in NRW. Er hatte auf einer Nazi-Demo im Frühjahr 2004 gegen den Bau der neuen Synagoge in Bochum in übelster Form gegen jüdische MitbürgerInnen gehetzt. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm allerdings nur eine besonders unglaubliche Passage seiner Rede vorgeworfen: Mit einem aus dem Zusammenhang gerissenen Zitat aus dem Talmud unterstellte er den Menschen jüdischen Glaubens, Kinderschändung zu erlauben. Das Gericht blieb mit seiner Urteil hinter der Forderung der Staatsanwaltschaft zurück. Die hatte auf eineinhalb Jahre Freiheitsstrafe ohne Bewährung plädiert. Die Kammer begründete ihre Entscheidung damit, dass der Angeklagte nicht einschlägig vorbestraft sei. Außerdem gebe es keinen Hinweis darauf, dass der Nazi in Zukunft weitere Straftaten begehen werde. Solche eindeutig vorhandenen Hinweise hatte die Staatsanwaltschaft in der Tat unzureichend geliefert. |