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23.05.2012
Alles Geheim
Am 22.5. tagte in Velbert der Stadtrat. Es zeigte sich mal wieder, daß dei dem Wort Öffentlichkeit bei manchen in Poltik und Verwaltung rote Lampen angehen. Plötzlich verhalten sie sich wie scheue Rehe. Auf eine Anfrage im Bezug auf den Chemieunfall bei Ashland sah sich die Verwaltung erneut nicht in der Lage zu antworten. Diesmal mit Verweis darauf, es könnte sich bei Erkenntnissen zu dem Chemieunfall um Betriebsgeheimnisse von Ashland handeln. Der Eindruck, hier dürften Dinge unter gar keinen Umständen an die Öffentlichkeit gelangen, läßt sich da kaum zerstreuen!
Am anderer Stelle fand sich auch eine deutliche Ratsmehrheit, um beim Klinikum die öffentliche Kontrolle zurückzudrängen. Laut Ratsbeschluss wird die Kinikum Niederberg gemeinnützige Gesellschaft mit begrenzter Haftung (gGmbh) nun zu einer Holding ohne gemeinützigen Gesellschaftszweck. Das ganze bekommt zwar einen Aufsichtsrat, aber es ermöglicht natürlich die Gründung von Untergesellschaften und vereinfacht so die Geheimhaltung gegenüber dem Stadtratsmitgliedern und ebnet natürlich auch dem Lohndumping den Weg. Selbstverständlich konnte DIE LINKE diesem Ansinnen nicht zustimmen. DIE LINKE irritiert auch, dass erst nach der Entscheidung des Stadtrates der Betriebsrat in die Entwicklung eingebunden wird. Er wird vor vollendete Tatsachen gestellt. Im übrigen konnten auch Teile von Velbert Anders keine Vorteile für die Bildung einer Holding erkennen. Die angeblich entstehenden steuerlichen Vorteile konnte Herr Richter (Geschäftsführer) auch auf Nachfrage nicht erklären.
Über einen anderen Punkt, die Umbenennung des Stadion Sonnenblume wollte die Ratsmehrheit erst gar nicht disktieren und erklärte sich für schlicht nicht zuständig. Zwar ist die Sonnenblume im Eigentum einer städtischen Gesellschaft, aber diese ist an die Weisungen des Rates gebunden. Auch hier galt wohl: Bloß keine öffentliche Diskussion über Dinge, die man lieber hinter verschlossenen Türen im kleinen Kreis regelt.
Zum Thema Ashland:  DIE LINKE fordert Aufklärung und Konsequenzen
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